Nach Veröffentlichung einer neu eingetragenen Marke haben Inhaber von älteren Marken die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Eintragung einzulegen. Widerspruch kann grundsätzlich erhoben werden, wenn befürchtet wird, dass Verwechslungsgefahr mit der eigenen angemeldeten oder eingetragenen Marke besteht. Dies gilt auch für eine Unionsmarke oder eine international registrierte Marke (IR-Marke). Der Widerspruch muss schriftlich und innerhalb einer […]
Wann kommt es zu einem Markenwiderspruchsverfahren?
Von horak RechtsanwaelteBeitrag gepostet am Beitrag gepostet in § 42 MarkenG, Bildmarke, Deutsche Marke, IR-Marke, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenschutz, Markenwiderspruch, Unionsmarke, Verwechselungsgefahr, WortmarkeTags Benutzungsmarke, Bildmarke, EU-Marke, Firmenname, geografische Angabe, geschäftliche Bezeichnung, IR-Marke, Kennzeichenrecht, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenschutz, Markenwiderspruch, Unionsmarke, Ursprungsbezeichnung, WortmarkeKeine Kommentare für Wann kommt es zu einem Markenwiderspruchsverfahren?