Widerspruchsverfahren für Marken durch Fachanwälte | markenwiderspruch.de
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Wenn eine neue Marke angemeldet wird, ist ein Widerspruch oftmals die einzige Möglichkeit, bestehende Rechte durchzusetzen oder unliebsame neue Konkurrenten zu stoppen. Aber: Nicht jeder Widerspruch ist automatisch erfolgversprechend. Welche Faktoren den Erfolg bestimmen – und wann Sie realistische Chancen haben – lesen Sie hier. Wann ein Widerspruch gute Erfolgsaussichten hat 🔹 1. Bestehende ältere […]
Das Widerspruchsverfahren ermöglicht es, gegen eine neu eingetragene Marke vorzugehen, wenn sie mit einer bereits bestehenden Marke in Konflikt steht. Es dient dazu, den Schutz älterer Markenrechte sicherzustellen und Konflikte vor den ordentlichen Gerichten zu vermeiden. 1. Grundlagen des Widerspruchsverfahrens Rechtsgrundlagen: Markengesetz (MarkenG): § 42 MarkenG regelt den Widerspruch. Frist: Der Widerspruch muss innerhalb von […]
Ältere Rechte stellen einen „relativen“ Grund für die Ablehnung der Eintragung einer Unionsmarke dar. Das Amt prüft diese Art von Eintragungshindernissen nicht von Amts wegen. Die Anmeldung einer Unionsmarke wird daher im Blatt für Unionsmarken veröffentlicht, und mit diesem Datum der Veröffentlichung beginnt die dreimonatige Widerspruchsfrist, um ältere Rechte geltend zu machen, die die künftige […]