Widerspruchsverfahren für Marken durch Fachanwälte | markenwiderspruch.de
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Wenn eine neue Marke angemeldet wird, ist ein Widerspruch oftmals die einzige Möglichkeit, bestehende Rechte durchzusetzen oder unliebsame neue Konkurrenten zu stoppen. Aber: Nicht jeder Widerspruch ist automatisch erfolgversprechend. Welche Faktoren den Erfolg bestimmen – und wann Sie realistische Chancen haben – lesen Sie hier. Wann ein Widerspruch gute Erfolgsaussichten hat 🔹 1. Bestehende ältere […]
Wenn eine neue Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen werden soll, haben Inhaber älterer Markenrechte die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Eintragung einzulegen. Der Markenwiderspruch ist ein wichtiges Instrument, um die eigene Marke vor Verwechslungen oder Nachahmungen zu schützen. Was ist ein Markenwiderspruch? Nach Veröffentlichung der angemeldeten Marke im Markenregister beginnt eine Frist von […]
Ältere Rechte stellen einen „relativen“ Grund für die Ablehnung der Eintragung einer Unionsmarke dar. Das Amt prüft diese Art von Eintragungshindernissen nicht von Amts wegen. Die Anmeldung einer Unionsmarke wird daher im Blatt für Unionsmarken veröffentlicht, und mit diesem Datum der Veröffentlichung beginnt die dreimonatige Widerspruchsfrist, um ältere Rechte geltend zu machen, die die künftige […]
Nach Veröffentlichung einer neu eingetragenen Marke haben Inhaber von älteren Marken die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Eintragung einzulegen. Widerspruch kann grundsätzlich erhoben werden, wenn befürchtet wird, dass Verwechslungsgefahr mit der eigenen angemeldeten oder eingetragenen Marke besteht. Dies gilt auch für eine Unionsmarke oder eine international registrierte Marke (IR-Marke). Der Widerspruch muss schriftlich und innerhalb einer […]