Deutsche Marke Archive - Widerspruchsverfahren für Marken durch Fachanwälte

Erfolgsaussichten beim Markenwiderspruch – Wann der Einspruch wirklich sinnvoll ist

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 3. Dezember 2025Beitrag gepostet in Ähnlichkeit der Zeichen, Allgemein, ältere Rechte, Anmeldeformular, Bildmarke, Deutsche Marke, Löschung, Widerspruch, Widerspruchsberechtigung, Widerspruchsfrist, Widerspruchsgebühr, Widerspruchsmarke, WiderspruchsverfahrenVerschlagwortet mit Erfolgsaussichten Markenwiderspruch, Kollisionsprüfung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenstrategie, Markenwiderspruch, Notorietät, Prioritätsprüfung, Unterscheidungskraft, Verkehrsgeltung, Verwechslungsgefahr, Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit, Widerspruchsverfahren, ZeichenähnlichkeitKeine Kommentare

Wenn eine neue Marke angemeldet wird, ist ein Widerspruch oftmals die einzige Möglichkeit, bestehende Rechte durchzusetzen oder unliebsame neue Konkurrenten zu stoppen. Aber: Nicht jeder Widerspruch ist automatisch erfolgversprechend. Welche Faktoren den Erfolg bestimmen – und wann Sie realistische Chancen haben – lesen Sie hier. Wann ein Widerspruch gute Erfolgsaussichten hat 🔹 1. Bestehende ältere […]

Das Marken-Widerspruchsverfahren in Deutschland

Von horak RechtsanwaelteBeitrag veröffentlicht am 20. Januar 2025Beitrag gepostet in § 42 MarkenG, § 43 MarkenG, § 9 Abs. 2 MarkenG, Ähnlichkeit der Zeichen, BGH, BPatG, Deutsche Marke, DPMA, Kennzeichnungskraft, Löschung, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenregister, Markenschutz, Markenwiderspruch, Nachweis der Benutzung, Veröffentlichung der Eintragung, Verwechslungsgefahr, Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit, Widerspruch, Widerspruchsberechtigung, Widerspruchsfrist, Widerspruchsgebühr, Widerspruchsmarke, WiderspruchsverfahrenVerschlagwortet mit § 43 MarkenG, § 9 Abs. 2 MarkenG, Ähnlichkeit der Zeichen, Beschluss vom 23. Oktober 2018 – 26 W (pat) 36/17 ("Frontera / Frontline"), Beschluss vom 24. Mai 2022 – 30 W (pat) 39/20 ("Green Garden / Greenfields"), BGH, BPatG, DPMA, Kennzeichnungskraft, Löschung, Markenregister, Markenwiderspruch, Nachweis der Benutzung, Urteil vom 12. Dezember 2013 – I ZB 79/12 ("OTTO CAPA"), Veröffentlichung der Eintragung, Verwechslungsgefahr, Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit, widerspruch, Widerspruchsberechtigung, Widerspruchsgebühr, WiderspruchsmarkeKeine Kommentare

Das Widerspruchsverfahren ermöglicht es, gegen eine neu eingetragene Marke vorzugehen, wenn sie mit einer bereits bestehenden Marke in Konflikt steht. Es dient dazu, den Schutz älterer Markenrechte sicherzustellen und Konflikte vor den ordentlichen Gerichten zu vermeiden. 1. Grundlagen des Widerspruchsverfahrens Rechtsgrundlagen: Markengesetz (MarkenG): § 42 MarkenG regelt den Widerspruch. Frist: Der Widerspruch muss innerhalb von […]

Wann kommt es zu einem Markenwiderspruchsverfahren?

Von horak RechtsanwaelteBeitrag veröffentlicht am 30. Juni 2020Beitrag gepostet in § 42 MarkenG, Bildmarke, Deutsche Marke, IR-Marke, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenschutz, Markenwiderspruch, Unionsmarke, Verwechselungsgefahr, WortmarkeVerschlagwortet mit Benutzungsmarke, Bildmarke, EU-Marke, Firmenname, geografische Angabe, geschäftliche Bezeichnung, IR-Marke, Kennzeichenrecht, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenschutz, Markenwiderspruch, Unionsmarke, Ursprungsbezeichnung, WortmarkeKeine Kommentare

Nach Veröffentlichung einer neu eingetragenen Marke haben Inhaber von älteren Marken die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Eintragung einzulegen. Widerspruch kann grundsätzlich erhoben werden, wenn befürchtet wird, dass Verwechslungsgefahr mit der eigenen angemeldeten oder eingetragenen Marke besteht. Dies gilt auch für eine Unionsmarke oder eine international registrierte Marke (IR-Marke). Der Widerspruch muss schriftlich und innerhalb einer […]