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Widerspruchsverfahren für Marken durch Fachanwälte | markenwiderspruch.de

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Deutsche Marke

Das Marken-Widerspruchsverfahren in Deutschland

Das Widerspruchsverfahren ermöglicht es, gegen eine neu eingetragene Marke vorzugehen, wenn sie mit einer bereits bestehenden Marke in Konflikt steht. Es dient dazu, den Schutz älterer Markenrechte sicherzustellen und Konflikte vor den ordentlichen Gerichten zu vermeiden. 1. Grundlagen des Widerspruchsverfahrens Rechtsgrundlagen: Markengesetz (MarkenG): § 42 MarkenG regelt den Widerspruch. Frist: Der Widerspruch muss innerhalb von […]

Wann kommt es zu einem Markenwiderspruchsverfahren?

Nach Veröffentlichung einer neu eingetragenen Marke haben Inhaber von älteren Marken die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Eintragung einzulegen. Widerspruch kann grundsätzlich erhoben werden, wenn befürchtet wird, dass Verwechslungsgefahr mit der eigenen angemeldeten oder eingetragenen Marke besteht. Dies gilt auch für eine Unionsmarke oder eine international registrierte Marke (IR-Marke). Der Widerspruch muss schriftlich und innerhalb einer […]

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