Ältere Rechte stellen einen „relativen“ Grund für die Ablehnung der Eintragung einer Unionsmarke dar. Das Amt prüft diese Art von Eintragungshindernissen nicht von Amts wegen. Die Anmeldung einer Unionsmarke wird daher im Blatt für Unionsmarken veröffentlicht, und mit diesem Datum der Veröffentlichung beginnt die dreimonatige Widerspruchsfrist, um ältere Rechte geltend zu machen, die die künftige […]
Allgemein
Der Superstar unter den Marken
Eine Marke, die einfach überall bekannt ist, ist quasie der Superstar unter den Marken. Sie hat notorische Bekanntheit erreicht und wird daher Notorietätsmarke genannt. Daneben gibt es außerdem die klasssische Registermarke und die Benutzungsmarke. Wollen Sie mehr wissen? Wir haben die interessantesten Begriffe für Sie zusammengefasst.