Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit Archive - Widerspruchsverfahren für Marken durch Fachanwälte

Das Marken-Widerspruchsverfahren in Deutschland

Von horak RechtsanwaelteBeitrag veröffentlicht am 20. Januar 2025Beitrag gepostet in § 42 MarkenG, § 43 MarkenG, § 9 Abs. 2 MarkenG, Ähnlichkeit der Zeichen, BGH, BPatG, Deutsche Marke, DPMA, Kennzeichnungskraft, Löschung, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenregister, Markenschutz, Markenwiderspruch, Nachweis der Benutzung, Veröffentlichung der Eintragung, Verwechslungsgefahr, Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit, Widerspruch, Widerspruchsberechtigung, Widerspruchsfrist, Widerspruchsgebühr, Widerspruchsmarke, WiderspruchsverfahrenTags § 43 MarkenG, § 9 Abs. 2 MarkenG, Ähnlichkeit der Zeichen, Beschluss vom 23. Oktober 2018 – 26 W (pat) 36/17 ("Frontera / Frontline"), Beschluss vom 24. Mai 2022 – 30 W (pat) 39/20 ("Green Garden / Greenfields"), BGH, BPatG, DPMA, Kennzeichnungskraft, Löschung, Markenregister, Markenwiderspruch, Nachweis der Benutzung, Urteil vom 12. Dezember 2013 – I ZB 79/12 ("OTTO CAPA"), Veröffentlichung der Eintragung, Verwechslungsgefahr, Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit, widerspruch, Widerspruchsberechtigung, Widerspruchsgebühr, WiderspruchsmarkeKeine Kommentare

Das Widerspruchsverfahren ermöglicht es, gegen eine neu eingetragene Marke vorzugehen, wenn sie mit einer bereits bestehenden Marke in Konflikt steht. Es dient dazu, den Schutz älterer Markenrechte sicherzustellen und Konflikte vor den ordentlichen Gerichten zu vermeiden. 1. Grundlagen des Widerspruchsverfahrens Rechtsgrundlagen: Markengesetz (MarkenG): § 42 MarkenG regelt den Widerspruch. Frist: Der Widerspruch muss innerhalb von […]